AGB

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Preise
Allgemeines – Wirkungsbereich
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen, Lieferungen und Leistungen.
Die von uns genannten Preise verstehen sich in Euro zzgl. Mehrwertsteuer. Die Preise gelten ab Lager oder Werk zzgl. Verpackung, Fracht und sonstiger Versandkosten.

Lieferung
Die von uns genannten Liefertermine sind unverbindlich, soweit nichts Abweichendes vereinbart ist. Soweit abweichend hiervon ein fester Liefertermin vereinbart ist, hat der Käufer im Falle eines Verzugs der Lieferung eine angemessene Nachfrist von in der Regel vier Wochen zu setzen.

Versand
Versandweg und – mittel sind unserer Wahl überlassen. Die Verpackung erfolgt nicht positionsweise, sondern ausschließlich nach transport- und produkttechnischen sowie umweltpolitischen Gesichtspunkten.

Zahlung
Der Kaufpreis ist bei Lieferung fällig; Skontoabzug bedarf der Vereinbarung.
Zahlungen gelten erst dann als bewirkt, wenn der Betrag auf dem Konto des Verkäufers endgültig verfügbar ist.
Verzug des Kunden tritt spätestens nach Ablauf von 30 Tagen nach Rechnungserhalt ein.

Eigentumsvorbehalt
Die Ware geht erst dann in das Eigentum des Käufers über, wenn dieser seine gesamten Verbindlichkeiten aus den Geschäftsbeziehungen mit dem Verkäufer erfüllt hat.

Mängelrügen
Mängelrügen werden nur berücksichtigt, wenn sie unverzüglich schriftlich, spätestens jedoch von 14 Tagen nach Eintreffen der Ware unter Einsendung von Belegen, Muster, Packzetteln sowie Angabe der Rechnungsnummer erhoben werden.
Der Käufer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen.
Beanstandete Ware darf nur mit ausdrücklichem Einverständnis des Verkäufers zurückgesandt werden.
Stellt der Käufer Mängel der Ware fest, darf er nicht darüber verfügen, bis eine Einigung über die Abwicklung der Reklamation erzielt ist.

Rechte des Käufers bei Mängeln
Die Mängelansprüche des Käufers sind auf das Recht zur Nacherfüllung beschränkt. Der Käufer hat dem Verkäufer die Möglichkeit zur zweimaligen Nachbesserung/Nachlieferung zu gewähren.
Im Falle des § 478 BGB sind Schadensersatzansprüche ausgeschlossen; der Verkäufer kann nach seiner Wahl Nacherfüllung oder Neulieferung leisten oder mindern.

Schadensersatz
Schadensersatzansprüche des Käufers sind im Falle einfacher fahrlässiger Pflichtverletzung des Verkäufers ausgeschlossen.
Dies gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Verjährung
Mängelansprüche verjähren im Falle des § 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB in einem Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.

Beschaffenheit der Ware, Verwendung und Verarbeitung
Als Beschaffenheit der Ware gilt grundsätzlich nur die in den Produktbeschreibungen, Spezifikationen und Kennzeichnungen des Verkäufers beschriebene Beschaffenheit.
Die anwendungstechnische Beratung des Verkäufers in Wort, Schrift und durch Versuche erfolgt nach bestem Wissen, gilt jedoch nur als unverbindlicher Hinweis und befreit den Käufer nicht von der eigenen Prüfung der vom Verkäufer gelieferten Produkte auf Ihre Eignung für die beabsichtigen Verfahren und Zwecke. Der Lagerzeitraum der vom Verkäufer gelieferten Ware beträgt 6 Monate.

Erfüllungsort, Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist 56357 Holzhausen, ausschließlicher Gerichtsstand für Lieferungen und Zahlungen sowie sämtliche sich ergebenden Streitigkeiten ist 56068 Koblenz. Wir sind jedoch berechtigt, den Käufer in seinem Gerichtsstand gerichtlich in Anspruch zu nehmen.

Innoquip GmbH
Holzhausen, den 01.05.2020